Montag, 1. Mai 2023
Von Migmar Dhakyel
Erstpublikation: Denknetz Ausgabe Bedeutungsvolle Wahl, April 2023
Die Schweiz rühmt sich gern als urdemokratisches Land. Hier dürfen alle über alles mitreden und mitentscheiden. Doch mindestens ein Viertel der Bevölkerung wird von der Mitsprache ausgeschlossen. Es sind Menschen, die keinen Schweizer Pass besitzen. Wer sind diese Menschen und wieso wird ihnen das schweizerische Bürgerrecht verwehrt? Und: Bedeutet demokratische Teilhabe, über Gesetze abzustimmen und Parteien zu wählen, oder gehört da mehr dazu? Wie sieht eine Demokratie aus, die die migrantische Unterschicht miteinbezieht?
In der Schweiz gehören viele sogenannten Ausländer:innen zur ärmsten sozialen Schicht. Diese Einwander:innen werden vom Wirtschaftssystem als günstige Arbeitskräfte ausgebeutet und sind folglich von tiefen Löhnen und fehlender Sicherheit betroffen. Mit der neuen Gesetzeslage, die durch die Annahme der «Ausschaffungsinitiative» der SVP im Jahr 2010 geschaffen wurde, kann inzwischen selbst eine Aufenthaltsbewilligung C entzogen werden. Dies bedeutet konkret, dass Menschen, die hier aufgewachsen sind, in das Herkunftsland ihrer Eltern ausgeschafft werden können. Wieso erhalten Menschen, die hier geboren oder aufgewachsen sind und seit vielen Jahren hier leben und arbeiten, nicht das Bürgerrecht? Meiner
Meinung nach gibt es zwei Gründe, die sich ergänzen: die wirtschaftliche Ausbeutung migrantischer Arbeit sowie die Vorstellung, dass «Schweizersein» ein Privileg sei, das migrantischen Arbeiter:innen nicht zustehe.
Die Ausbeutung der sogenannten Ausländer:innen als billige Arbeitskräfte
Die Italiener:innen waren die ersten ausländischen Arbeiter:innen, die in die Schweiz kamen. Nach dem Saisonnierstatut von 1931 wurden italienische Arbeiter:innen zu Menschen zweiter Klasse gemacht, weil sie hier keinen sicheren Aufenthaltsstatus erhielten. Sie durften lediglich 11.5 Monate im Land bleiben und mussten jedes Jahr nach Italien zurückkehren. Ihre Ehepartner:innen und Kinder durften sie nicht mitbringen¹.
Diese Position der Schwäche konnten die Schweizer Firmen ausnutzen. Wie soll ein:e italienische:r Arbeiter:in einen angemessenen Lohn fordern, wenn er/sie weiss, dass er/ sie jederzeit die Schweiz verlassen muss, sobald er/sie nicht mehr angestellt ist? Dieser Status wurde erst 2002 abgeschafft, doch die Ausbeutung geht bis heute weiter. Nach wie vor sind es überwiegend Einwander:innen, die die am schlechtesten bezahlten, sogenannten unqualifizierten Arbeiten verrichten.
Durch meine Gewerkschaftsarbeit treffe ich regelmässig auf diese Schicksale: Ein 20-jähriger Italiener auf der Baustelle erzählte mir, dass er seit ein paar Monaten als Maurer in der Schweiz sei und für ein Temporärbüro arbeite. Sobald seine Arbeit auf der Baustelle erledigt ist, wird er entweder den nächsten befristeten Job annehmen müssen, der wiederum keine Sicherheit bietet, oder in sein Herkunftsland zurückkehren müssen. Auf der Demonstration der Baurbeiter:innen letztes Jahr in Zürich traf ich einen Deutschen und einen Italiener, die sich beide ein kleines Zimmer teilen und seit vielen Jahren auf Schweizer Baustellen arbeiten. Sie besuchen ihre Familien in Deutschland und Italien in den Ferien oder am Wochenende.
«Einwander:innen werden vom Wirtschaftssystem als günstige Arbeitskräfte ausgebeutet»
Wie kann es sein, dass heute noch Menschen in der Schweiz arbeiten ohne Perspektive auf ein angemessenes Leben hier? Ganze Wirtschaftszweige würden ohne die billigen Arbeitskräfte aus dem Ausland zusammenbrechen. Das Gesundheitswesen in der Schweiz würde ohne die sogenannten Ausländer:innen und Grenzgänger:innen nicht funktionieren. Es sind unter anderem eritreische, kurdische oder tibetische Geflüchtete, die eine F- oder B-Aufenthaltsbewilligung besitzen und für rund 4000 Franken brutto Tag und Nacht als Pflegehelfer:innen in einem Altersheim arbeiten gehen. Bei Missständen wehren sie sich nicht, da sie von ihrer Arbeitsstelle abhängig sind.
Zur Arbeiterschicht zählen auch viele Secondos und Secondas. Meine ehemalige Klassenkameradin mit türkischen Eltern ist in der Schweiz geboren und aufgewachsen. Nach ihrer Lehre in einem Altersheim arbeitet sie nun als Pflegefachfrau in der Nachtschicht. Ich habe eine Italienerin kennengelernt, deren Grosseltern schon in die Schweiz eingewandert waren, die aber noch immer keinen Schweizer Pass besitzt. Sie erzieht ihren Sohn allein und hatte eine Lehre als Coiffeuse absolviert, wechselte jedoch in die Reinigungsbranche, weil der Lohn als Coiffeuse zum Leben nicht ausreicht. Auch wenn sie hier geboren sind und eine Ausbildung absolviert haben, arbeiten sie immer noch in prekären Arbeitsverhältnissen in Tieflohnsektoren. Der soziale Aufstieg in der Schweiz bleibt ein Mythos, der sich nur in Ausnahmefällen erfüllt² .
«Was bedeutet echte Teilhabe für die migrantische Unterschicht?»
Die Menschen, die unter den prekärsten Bedingungen arbeiten und in die Schwarzarbeit gedrängt werden, sind die Sans Papiers. Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung leben und arbeiten unter menschenunwürdigen Bedingungen mit der konstanten Bedrohung von den Behörden entdeckt und in ihr Herkunftsland ausgeschafft zu werden. Schätzungsweise 100.000 Sans Papiers leben heute in der Schweiz. Sie arbeiten vor allem in privaten Haushalten, in Restaurants oder auf Baustellen und sind für die Schweizer Wirtschaft systemrelevant. Viele dieser Menschen waren und sind immer noch Opfer von Gewalt.
Arbeiter:innen mit Migrationshintergrund haben unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus eines gemeinsam: Institutionelle Diskriminierung auf verschiedenen Ebenen führt letztlich dazu, dass sie von der Gesellschaft und der politischen Teilhabe ausgeschlossen werden – auch weil die Schweiz so wirtschaftlich von ihnen zu profitieren vermag.
Der Schweizer Pass als exklusives Privileg
Das Schweizer Bürgerrecht würde für die betroffenen Personen bedeuten, dass sie politisch mitentscheiden dürfen, und vor allem, dass sie materiell mehr Teilhabe erhalten. Die Chancen auf einen Ausbildungsplatz, eine Arbeitsstelle oder eine Wohnung sind mit einem Schweizer Pass höher als ohne.
Zugleich geht es um eine grössere, für die Schweiz grundsätzliche Frage: Wer ist Schweizer:in? Es braucht hier dringend ein Update. Die Schweiz ist ein Migrationsland und es ist undemokratisch, dass ein Viertel der Bevölkerung ausgegrenzt wird. Es ist bekannt, dass Einbürgerungsprozesse in unserem Land willkürlich sind. In unseren Nachbarländern ist die Einbürgerung ein administrativer Prozess, der auf einem Amt stattfindet und nicht in Parlamenten und Kommissionen von Politiker:innen entschieden wird. Zudem wurde das Einbürgerungsgesetz im Jahr 2018 insgesamt verschärft. Dies ist auf die SVP-Hetze und die rechte Politik zurückzuführen, die seit fast 20 Jahren von «Masseneinbürgerungen» spricht, obwohl der Schweizer Einbürgerungsprozess europaweit einer der restriktivsten ist. Es braucht ein neues Bürgerrecht, wie es die Initiative des Vereins «Aktion Vierviertel» fordert. Nach den Initiant:innen sollen Menschen, die seit fünf Jahren in der Schweiz leben, das Recht auf Einbürgerung erhalten³. Dies wäre ein erster Schritt, damit das Schweizer Bürgerrecht ein echtes Recht wird – und nicht ein angeborenes Privileg von Schweizer:innen bleibt.
Echte Demokratie für die migrantische Unterschicht
Die Frage der Demokratie muss dringend weitergedacht werden, um ihr gerecht zu werden: Echte Demokratie wird es ohne sozialen Frieden nicht geben können. Dieser Friede beruht auf sozialer Gerechtigkeit. Eine echte Demokratie, die der Bevölkerung die Macht über das eigene Leben zurückgibt, findet nicht nur an der Urne statt, sondern sie müsste sich auch in der Arbeitswelt bemerkbar machen, denn dort wird das Schicksal der unteren Schicht mitbesiegelt.
Was bedeutet echte Teilhabe für die migrantische Unterschicht? Ich denke an einen angemessenen nationalen Mindestlohn und die Umsetzung einer Wirtschaftsdemokratie⁴, die ein neues Arbeitsgesetz schafft, damit die Menschen vor Willkür am Arbeitsplatz geschützt sind und die Arbeiter:innen in ihren Betrieben echte Mitsprache erhalten. Für meine Mutter als alleinerziehende Arbeiterin haben die Entscheidungen ihres Arbeitgebers eine sehr direkte und relevante Konsequenz auf ihr Leben, sodass es für sie mindestens so wichtig wäre, dort mitentscheiden zu können wie bei nationalen Abstimmungen und Wahlen. Ich denke ausserdem an ein gerechtes Bildungssystem, damit auch die Kinder der migrantischen Arbeiter:innen eine echte berufliche oder akademische Aufstiegsmöglichkeit erhalten. Denn sozialer Frieden beruht darauf, dass es auch für die unteren Schichten eine echte Chance gibt, nach oben zu gelangen.
Die Unterschicht in der Schweiz ist migrantisch. Es gibt hier eine Überschneidung zwischen sozialer Klasse und Migrationshintergrund, die wir nicht länger ignorieren dürfen. Es ist an der Zeit, dass die reiche Schweiz die migrantischen Arbeiter:innen endlich als Teil dieser Gesellschaft anerkennt – als ebenbürtige Menschen, denen dieselben Rechte zustehen. Dazu zählt nicht nur die politische Mitsprache, sondern auch ein gutes Leben in der Schweiz. Erst dann können wir von Demokratie sprechen.
Verweise
1 Der Verein TESORO fordert die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen, die unter dem Saisonnierstatut begangen wurden
2 Die Schweiz belegt einen der letzten Plätze im europaweiten Vergleich zur Bildungsmobilität
3 https://aktionvierviertel.ch/
4 Das Konzept wurde u.a. von der Sozialdemokratischen Partei (SP) Schweiz 2017 in einem Papier verabschiedet.
Montag, 9. September 2024
Von Stefanie Kurt
Die Erlangung des Schweizer Passes lässt sich sinnbildlich mit der Teilnahme an einem Marathon mit Hürden vergleichen. Der Marathon, als die längste Laufdisziplin in der Leichtathletik, repräsentiert die erforderliche Aufenthaltsdauer für eine ausländische Personen, um einen Antrag auf eine Einbürgerung zu stellen. Gleichzeitig verdeutlicht der Hürdenlauf die Herausforderungen, welche gemeistert werden müssen. Dank der Ausdauer und dem erfolgreichen Meistern der Hürden erhält die ausländische Person mit der Querung der Ziellinie den Schweizer Pass.
TOUR DE NOUVELLE SUISSE – ROMANDIE LAUSANNE
27.Februar 2025 18:30 – 22:00
Pour une Nouvelle Citoyenneté – Étape II
Die Tour de Nouvelle Suisse hat nach den Besuchen in Basel und der Ostschweiz sowie mit dem Event Genf ihren letzten Halt erreicht: Wir bleiben in der Romandie und laden am Donnerstag, 27. Februar 2025, am Abend zu einem Netzwerktreffen und einer Podiumsgespräch mit spannenden Gäst:innen im Pôle Sud in Lausanne ein
Montag, 8. Juli 2024
Von Kijan Espahangizi
Das Thema Integration polarisiert. Es gibt verschiedene Vorstellungen davon, was Integration bedeutet. Das prägt auch die Debatte um Einbürgerung in der Schweiz. Die einen finden, das Bürgerrecht stelle den krönenden Abschluss eines langen Integrations- und Anpassungsprozesses dar, den eingewanderte Menschen durchlaufen müssen, bevor sie als vollwertige Mitglieder der Gesellschaft anerkannt werden können. Die anderen verstehen Integration weniger als individuelle Anpassung, denn als Teilhabe an Gesellschaft. Diese zu ermöglichen, läge auch in der Verantwortung der Aufnahmegesellschaft, etwa durch Zugang zu gleichen Rechten. Aus dieser Sicht stellt die Einbürgerung eine wichtige Voraussetzung dar, um Integration leisten zu können. Wieder andere, gerade in der zweiten und dritten Generation, empfinden die ganze Integrationsdebatte als Zumutung, ja zuweilen sogar als rassistisch – als sei man nicht schon längst in der Schweiz heimisch, selbst wenn man noch keinen roten Pass hat. Alle sprechen von Integration, meinen aber unterschiedliche Dinge.
Donnerstag, 27. Juni 2024
Von Simone Prodolliet
Die Forderung nach einem Recht auf Einbürgerung sei zu radikal, geben unterschiedliche Kreise zu bedenken. Da sind zum einen jene, die befürchten, ein solches Ansinnen verschrecke das «Volk» und führe zu einer niederschmetternden und haushohen Ablehnung an der Urne. Womit man gar nichts erreicht hätte; im Gegenteil laufe man Gefahr, bei den Bemühungen um Erleichterungen bei der Einbürgerung hinter das bisher Erreichte zurückgeworfen zu werden.
Montag, 17. Juni 2024
Von Georg Kreis
Das Bürgerrecht wird heute vor allem in Hinblick auf aktuelle Fragen diskutiert. Dabei bietet der Blick in die Geschichte ein besseres Verständnis der heutigen Herausforderungen.
Donnerstag, 6. Juni 2024
Von Barbara von Rütte
Erschienen im Rahmen der INES Publikation «Argumentarium für eine Neues Bürgerrecht», 20.April 2024.
Die französische Version des „Argumentaire pour une nouvelle citoyenneté“ wird in den nächsten Wochen nach und nach auf dem Blog veröffentlicht und wird im Herbst in Lausanne Teil einer öffentlichen Veranstaltung sein, bei der auch die gedruckte Version vorgestellt wird. Weitere Informationen folgen vor den Sommerferien im Juni. Bei Fragen oder Interesse können Sie sich an die Projektverantwortlichen Giorgia Piffaretti oder Maria-Cecilia Quadri wenden.
Bürgerrecht hat als Mitgliedschaft in einem Staat notwendigerweise eine ein- und ausschliessende Funktion. Aus rechtlicher Sicht gehört eine Person zu einem Staat – oder im Falle von Menschen mit Doppel- oder Mehrfachbürgerrecht zu mehreren Staaten – aber nicht zu allen anderen Staaten. Jemand hat diesen Pass, aber nicht einen anderen. Jemand kann dort politische Rechte ausüben, aber nicht hier.
Donnerstag, 23. Mai 2024
Von Rohit Jain
Erschienen im Rahmen der INES Publikation «Argumentarium für eine Neues Bürgerrecht», 20. April 2024.
Sie kennen vielleicht dieses Bild: Am Wahl- oder Abstimmungssonntag sitzen die Parteipräsident:innen in der «Elefantenrunde» des Schweizer Fernsehens zusammen und deuten den Volkswillen: «Das Volk» hat das gesagt, es denkt und tickt so und so. Ich frage mich dann jeweils: Wer ist eigentlich dieses «Volk», über das alle sprechen? Und warum macht sich niemand ernsthaft Sorgen um eine Demokratie, in der über ein Viertel der Bevölkerung, also über zwei Millionen Menschen, wegen ihrer Herkunft oder – zumindest indirekt – wegen ihrer Hautfarbe auf nationaler Ebene keine politische Rechte haben?
Freitag, 26. April 2024
Von Institut Neue Schweiz INES
Schweizer Demokratie in der Sackgasse? Der Think Tank Institut Neue Schweiz INES veröffentlicht das Argumentarium für ein Neues Bürgerrecht, und ist seit der Vernissage vom 20. April 2024 in der Prozessbar in Bern hier auf der Webseite zugänglich. Nach Anfrage oder an Veranstaltungen von INES sind gedruckte Exemplare erhältlich. Im Herbst erscheint in der Romandie die französische Version. Abonniere den Newsletter und bleibe so auf dem Laufenden!
Montag, 15. Mai 2023
Von Kijan Malte Espahangizi
Erschienen im Magazin «NZZ Geschichte» Nr. 45, April 2023 (Der Text wurde leicht bearbeitet, Bilder ergänzt)
Als man 1971 im Iran mit viel Pomp 2500 Jahre Monarchie feiert, werden Ulrike Löttgen und Kambiz Espahangizi in Deutschland ein Paar. Als sich meine Eltern verliebten, hatten sie Klischees über ihre Herkunftsländer im Kopf. Ist die Liebesgeschichte zwischen dem «Mädchen aus Germany» und dem «persischen Prinzen» deswegen ein kitschiges Missverständnis oder gar ein historischer Fehler? Müsste ihre Liebe gar «dekolonisiert» werden? Und was hiesse dies für die globalhistorischen Verflechtungen der Moderne, die die beiden zusammengeführt haben? Diese Fragen betreffen mich sehr direkt, denn ohne die unwahrscheinliche emphasized textLiebesgeschichte meiner Eltern würde ich nicht existieren.
Montag, 1. Mai 2023
Von Migmar Dhakyel
Erstpublikation: Denknetz Ausgabe Bedeutungsvolle Wahl, April 2023
Die Schweiz rühmt sich gern als urdemokratisches Land. Hier dürfen alle über alles mitreden und mitentscheiden. Doch mindestens ein Viertel der Bevölkerung wird von der Mitsprache ausgeschlossen. Es sind Menschen, die keinen Schweizer Pass besitzen. Wer sind diese Menschen und wieso wird ihnen das schweizerische Bürgerrecht verwehrt? Und: Bedeutet demokratische Teilhabe, über Gesetze abzustimmen und Parteien zu wählen, oder gehört da mehr dazu? Wie sieht eine Demokratie aus, die die migrantische Unterschicht miteinbezieht?
Mittwoch, 28. September 2022
Von Liliane Denise Minder
Das Institut Neue Schweiz INES möchte dazu beitragen, Wege zu finden, wie wir mit vergangenem Unrecht sowie den Kämpfen dagegen umgehen. INES veranstaltet dazu am 22. Oktober in der Kaserne Basel in Zusammenarbeit mit dem Kollektiv «Schwarzenbach Komplex» einen Anlass und unterstützt tags darauf im Theater Neumarkt ein Podium zur Erinnerungskultur . Zudem veröffentlicht INES die Podcastgespräche «memleket – stimmen der neuen Schweiz». In diesem Blog schreibt die Juristin Liliane Denise Minder in einem persönlichen sowie wissenschaftlichen Beitrag über die Möglichkeit, Wiedergutmachung für vergangenes Unrecht juristisch einzufordern.
Samstag, 23. April 2022
Von Rahel El-Maawi, Rohit Jain, Franziska Schutzbach, Tarek Naguib
Die Arbeit des Institut Neue Schweiz INES ist vom Wunsch geprägt, laufende Debatten zu Migration, Diversität und Antirassismus zu dokumentieren, verschiedene Ansätze in Austausch zu bringen und offene strategische Fragen zu diskutieren. Im folgenden Gespräch thematisieren Rahel El-Maawi, Franziska Schutzbach, Tarek Naguib und Rohit Jain Fragen rund um Identitätspolitik, Repräsentation und Intersektionalität und verbinden diese miteinander. Ein Blogbeitrag in zwei Teilen. Zum Teil 2 des Gesprächs zu Antirassismus in the Making.
Freitag, 25. Februar 2022
Von Tino Plümecke & Linda Supik
Der Anstieg der Todesfälle bei Menschen ohne Schweizer Pass ist mit 21,8 Prozent während des Pandemie-Jahres 2020 fast doppelt so hoch wie der von Menschen mit Schweizer Staatsangehörigkeit. Während die Sterberate bei Frauen mit Schweizer Staatsangehörigkeit in den untersuchten Altersgruppen 45- bis 64-Jährige und 65- bis 74-Jährige leicht abnahmen, stiegen die Sterberaten bei Frauen mit ausländischer Staatsangehörigkeit im Vergleich zum Vorjahr deutlich an. Dies ergibt eine Auswertung der statistischen Daten des Bundes durch unsere Gastautor*innen Tino Plümecke und Linda Supik.
Donnerstag, 23. Dezember 2021
Von Institut Neue Schweiz
In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.
Montag, 29. November 2021
Von Institut Neue Schweiz
Das HANDBUCH NEUE SCHWEIZ (Diaphanes Verlag) ist ab sofort im Buchhandel erhältlich - voller Migration, Vielfalt und Mehrfachzugehörigkeit. Es schafft eine vielstimmige Plattform, die zum Nachdenken, zum Gespräch und zur Diskussion einladen möchte - und die vor allem Mut machen soll: solidarisch und selbstkritisch. Wer sich ein Bild machen möchte, kann hier die Einleitung lesen.
Freitag, 10. September 2021
Von Anisha Imhasly
An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.
Sonntag, 30. Mai 2021
Von Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich
In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.
Donnerstag, 16. November 2023
Von Migmar Dolma
Erstpublikation: WOZ, 10. November 2023
In Ihrer neuen Kolumne schreibt INES-Vorstandsmitglied, Kolumnistin und Gewerkschafterin Migmar Dolma über den nuancierten Unterschied zwischen "Schweizerin" und "Schweizer Bürgerin". Wo erkennt sie die Differenz zwischen misstrauischen Blicken im Zug und unerwarteten Privilegien im Ausland? Was hat dies mit der vollwertigen demokratischen Teilhabe und unser Bürgerrecht zu tun? Ein eindringlicher Appell, das Bürgerrecht zu demokratisieren, um eine inklusivere Schweiz zu schaffen.
Donnerstag, 24. August 2023
Von Inés Mateos
Mit dem ersten Standort in der Tour de Nouvelle Suisse hat INES in Basel verschiedene Öffnungsprozesse von Institutionen angestossen und die Volkshochschule beider Basel (VHSBB) bei den ersten Öffnungsschritten begleitet. Dafür initiierte die VHSBB mit Unterstützung von INES einen diversitätsorientierten Transformationsprozess. Dabei geht es der VHSBB darum, der grossen Vielfalt der Basler Gesellschaft Rechnung zu tragen – in Basel haben 53% der Bevölkerung einen Migrantionshintergrund – aber auch dezidiert darum, sich selber so zu verändern, dass sie für diese heterogene Gesellschaft zukunftsfähig wird.
Montag, 17. Juli 2023
Von Katharina Morawek
INES-Vorstandsmitglied Katharina Morawek ist Co-Autorin einer aktuellen Studie zur Frage der Erinnerungskultur im Auftrag der Stadt Zürich. Darin beschreiben die Autorinnen, was «Erinnerungskultur» bedeutet und geben einen Überblick zu Akteur:innen, Anliegen, Ressourcen und Handlungsmöglichkeiten. Abschliessend formulieren sie Herausforderungen und Potenziale. Die Studie bietet Anlass, einen im Handbuch Neue Schweiz verfassten Beitrag von Katharina Morawek zum Thema als Blog zu veröffentlichen.
Dienstag, 8. August 2023
Von Inés Mateos
Im Herzen von Basel, in der Sekundarschule Holbein treffe ich mich mit Luca Preite und Berfim Pala, Dozent und Ex-Studentin. Berfim arbeitet inzwischen als Lehrerin hier. Luca Preite war ihr Dozent an der Hochschule und hat die Masterarbeit von Berfim betreut. In ihrer Abschlussarbeit untersucht Berfim die Benachteiligung in der Schule von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Sie zeigt darin nicht nur Diskriminierungsformen auf, sondern fragt auch nach dem Widerstand der Benachteiligten dagegen, thematisiert die Grenzen der Selbstermächtigung und was gesellschaftlich zu tun ist. Darum soll es auch in unserem Gespräch gehen.
Montag, 16. Januar 2023
Von Institut Neue Schweiz
Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.
Dienstag, 25. Juli 2023
Von INES Institut Neue Schweiz
Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung sind in den Medien stark unterrepräsentiert. Zunehmend mehr Initiativen nehmen diese Missstände als Anlass, eigene Projekte aufzubauen. In einer Reportage des Tagesanzeiger geht die Journalistin Aleksandra Hiltmann mit Baba News, We Talk. Schweiz ungefiltert und INES der Frage nach, wie Menschen mit Migrationsgeschichte die Medienlandschaft verändern wollen?
Freitag, 1. Mai 2020
Von INES Institut Neue Schweiz
Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine gesundheitliche, sondern auch eine soziale und wirtschaftliche Krise. Viele Menschen sind von Arbeitslosigkeit bedroht, werden auf Sozialhilfe angewiesen sein und müssen Schulden aufnehmen, auch in der Schweiz. Das hat massive finanzielle und soziale Auswirkungen, aber auch – was viele nicht wissen – rechtliche Folgen. Bei Entscheiden zum Aufenthaltsstatus und zur Einbürgerung spielt das Kriterium ›wirtschaftliche Integration‹ eine massgebliche Rolle. Die Corona-Pandemie ist auch deswegen für viele eine existenzielle Bedrohung. Dies betrifft potenziell ein Viertel der Wohnbevölkerung, die kein Schweizer Bürgerrecht haben, aber das Land tagtäglich mittragen und mitgestalten.
Dienstag, 2. März 2021
Von Institut Neue Schweiz
Die Neue Schweiz ist längst da – voller Migration, Vielfalt und Mehrfachzugehörigkeit! Sie muss nur sichtbar und erfahrbar gemacht werden. Das HANDBUCH NEUE SCHWEIZ, das voraussichtlich im Herbst 2021 erscheint, bietet eine Standortbestimmung zu laufenden postmigrantischen, rassismuskritischen und intersektionalen Debatten und Visionen und vereint visionäre Essays, biografische Stories und literarische Texte mit einer Vielfalt von künstlerischen Bildbeiträgen. Ein Glossar und Random Facts versammeln praktische Werkzeuge für alltägliche und fachliche Gespräche und Debatten.
Freitag, 30. Juni 2023
Von Tarek Naguib
Um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen, braucht es laut INES eine verfassungsrechtliche Regelung, welche ein Gesetz zur Bekämpfung von Diskriminierung und Förderung der Gleichstellung verlangt. In diesem Sinne entwickelte INES-Co-Geschäftsleiter und Jurist Tarek Naguib eine Vorlage für ein Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung.
Montag, 9. September 2024
Von Stefanie Kurt
Die Erlangung des Schweizer Passes lässt sich sinnbildlich mit der Teilnahme an einem Marathon mit Hürden vergleichen. Der Marathon, als die längste Laufdisziplin in der Leichtathletik, repräsentiert die erforderliche Aufenthaltsdauer für eine ausländische Personen, um einen Antrag auf eine Einbürgerung zu stellen. Gleichzeitig verdeutlicht der Hürdenlauf die Herausforderungen, welche gemeistert werden müssen. Dank der Ausdauer und dem erfolgreichen Meistern der Hürden erhält die ausländische Person mit der Querung der Ziellinie den Schweizer Pass.
Montag, 8. Juli 2024
Von Kijan Espahangizi
Das Thema Integration polarisiert. Es gibt verschiedene Vorstellungen davon, was Integration bedeutet. Das prägt auch die Debatte um Einbürgerung in der Schweiz. Die einen finden, das Bürgerrecht stelle den krönenden Abschluss eines langen Integrations- und Anpassungsprozesses dar, den eingewanderte Menschen durchlaufen müssen, bevor sie als vollwertige Mitglieder der Gesellschaft anerkannt werden können. Die anderen verstehen Integration weniger als individuelle Anpassung, denn als Teilhabe an Gesellschaft. Diese zu ermöglichen, läge auch in der Verantwortung der Aufnahmegesellschaft, etwa durch Zugang zu gleichen Rechten. Aus dieser Sicht stellt die Einbürgerung eine wichtige Voraussetzung dar, um Integration leisten zu können. Wieder andere, gerade in der zweiten und dritten Generation, empfinden die ganze Integrationsdebatte als Zumutung, ja zuweilen sogar als rassistisch – als sei man nicht schon längst in der Schweiz heimisch, selbst wenn man noch keinen roten Pass hat. Alle sprechen von Integration, meinen aber unterschiedliche Dinge.
Montag, 17. Juni 2024
Von Georg Kreis
Das Bürgerrecht wird heute vor allem in Hinblick auf aktuelle Fragen diskutiert. Dabei bietet der Blick in die Geschichte ein besseres Verständnis der heutigen Herausforderungen.
Donnerstag, 23. Mai 2024
Von Rohit Jain
Erschienen im Rahmen der INES Publikation «Argumentarium für eine Neues Bürgerrecht», 20. April 2024.
Sie kennen vielleicht dieses Bild: Am Wahl- oder Abstimmungssonntag sitzen die Parteipräsident:innen in der «Elefantenrunde» des Schweizer Fernsehens zusammen und deuten den Volkswillen: «Das Volk» hat das gesagt, es denkt und tickt so und so. Ich frage mich dann jeweils: Wer ist eigentlich dieses «Volk», über das alle sprechen? Und warum macht sich niemand ernsthaft Sorgen um eine Demokratie, in der über ein Viertel der Bevölkerung, also über zwei Millionen Menschen, wegen ihrer Herkunft oder – zumindest indirekt – wegen ihrer Hautfarbe auf nationaler Ebene keine politische Rechte haben?
Montag, 15. Mai 2023
Von Kijan Malte Espahangizi
Erschienen im Magazin «NZZ Geschichte» Nr. 45, April 2023 (Der Text wurde leicht bearbeitet, Bilder ergänzt)
Als man 1971 im Iran mit viel Pomp 2500 Jahre Monarchie feiert, werden Ulrike Löttgen und Kambiz Espahangizi in Deutschland ein Paar. Als sich meine Eltern verliebten, hatten sie Klischees über ihre Herkunftsländer im Kopf. Ist die Liebesgeschichte zwischen dem «Mädchen aus Germany» und dem «persischen Prinzen» deswegen ein kitschiges Missverständnis oder gar ein historischer Fehler? Müsste ihre Liebe gar «dekolonisiert» werden? Und was hiesse dies für die globalhistorischen Verflechtungen der Moderne, die die beiden zusammengeführt haben? Diese Fragen betreffen mich sehr direkt, denn ohne die unwahrscheinliche emphasized textLiebesgeschichte meiner Eltern würde ich nicht existieren.
Mittwoch, 28. September 2022
Von Liliane Denise Minder
Das Institut Neue Schweiz INES möchte dazu beitragen, Wege zu finden, wie wir mit vergangenem Unrecht sowie den Kämpfen dagegen umgehen. INES veranstaltet dazu am 22. Oktober in der Kaserne Basel in Zusammenarbeit mit dem Kollektiv «Schwarzenbach Komplex» einen Anlass und unterstützt tags darauf im Theater Neumarkt ein Podium zur Erinnerungskultur . Zudem veröffentlicht INES die Podcastgespräche «memleket – stimmen der neuen Schweiz». In diesem Blog schreibt die Juristin Liliane Denise Minder in einem persönlichen sowie wissenschaftlichen Beitrag über die Möglichkeit, Wiedergutmachung für vergangenes Unrecht juristisch einzufordern.
Freitag, 25. Februar 2022
Von Tino Plümecke & Linda Supik
Der Anstieg der Todesfälle bei Menschen ohne Schweizer Pass ist mit 21,8 Prozent während des Pandemie-Jahres 2020 fast doppelt so hoch wie der von Menschen mit Schweizer Staatsangehörigkeit. Während die Sterberate bei Frauen mit Schweizer Staatsangehörigkeit in den untersuchten Altersgruppen 45- bis 64-Jährige und 65- bis 74-Jährige leicht abnahmen, stiegen die Sterberaten bei Frauen mit ausländischer Staatsangehörigkeit im Vergleich zum Vorjahr deutlich an. Dies ergibt eine Auswertung der statistischen Daten des Bundes durch unsere Gastautor*innen Tino Plümecke und Linda Supik.
Montag, 29. November 2021
Von Institut Neue Schweiz
Das HANDBUCH NEUE SCHWEIZ (Diaphanes Verlag) ist ab sofort im Buchhandel erhältlich - voller Migration, Vielfalt und Mehrfachzugehörigkeit. Es schafft eine vielstimmige Plattform, die zum Nachdenken, zum Gespräch und zur Diskussion einladen möchte - und die vor allem Mut machen soll: solidarisch und selbstkritisch. Wer sich ein Bild machen möchte, kann hier die Einleitung lesen.
Sonntag, 30. Mai 2021
Von Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich
In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.
Donnerstag, 24. August 2023
Von Inés Mateos
Mit dem ersten Standort in der Tour de Nouvelle Suisse hat INES in Basel verschiedene Öffnungsprozesse von Institutionen angestossen und die Volkshochschule beider Basel (VHSBB) bei den ersten Öffnungsschritten begleitet. Dafür initiierte die VHSBB mit Unterstützung von INES einen diversitätsorientierten Transformationsprozess. Dabei geht es der VHSBB darum, der grossen Vielfalt der Basler Gesellschaft Rechnung zu tragen – in Basel haben 53% der Bevölkerung einen Migrantionshintergrund – aber auch dezidiert darum, sich selber so zu verändern, dass sie für diese heterogene Gesellschaft zukunftsfähig wird.
Dienstag, 8. August 2023
Von Inés Mateos
Im Herzen von Basel, in der Sekundarschule Holbein treffe ich mich mit Luca Preite und Berfim Pala, Dozent und Ex-Studentin. Berfim arbeitet inzwischen als Lehrerin hier. Luca Preite war ihr Dozent an der Hochschule und hat die Masterarbeit von Berfim betreut. In ihrer Abschlussarbeit untersucht Berfim die Benachteiligung in der Schule von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Sie zeigt darin nicht nur Diskriminierungsformen auf, sondern fragt auch nach dem Widerstand der Benachteiligten dagegen, thematisiert die Grenzen der Selbstermächtigung und was gesellschaftlich zu tun ist. Darum soll es auch in unserem Gespräch gehen.
Dienstag, 25. Juli 2023
Von INES Institut Neue Schweiz
Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung sind in den Medien stark unterrepräsentiert. Zunehmend mehr Initiativen nehmen diese Missstände als Anlass, eigene Projekte aufzubauen. In einer Reportage des Tagesanzeiger geht die Journalistin Aleksandra Hiltmann mit Baba News, We Talk. Schweiz ungefiltert und INES der Frage nach, wie Menschen mit Migrationsgeschichte die Medienlandschaft verändern wollen?
Dienstag, 2. März 2021
Von Institut Neue Schweiz
Die Neue Schweiz ist längst da – voller Migration, Vielfalt und Mehrfachzugehörigkeit! Sie muss nur sichtbar und erfahrbar gemacht werden. Das HANDBUCH NEUE SCHWEIZ, das voraussichtlich im Herbst 2021 erscheint, bietet eine Standortbestimmung zu laufenden postmigrantischen, rassismuskritischen und intersektionalen Debatten und Visionen und vereint visionäre Essays, biografische Stories und literarische Texte mit einer Vielfalt von künstlerischen Bildbeiträgen. Ein Glossar und Random Facts versammeln praktische Werkzeuge für alltägliche und fachliche Gespräche und Debatten.
TOUR DE NOUVELLE SUISSE – ROMANDIE LAUSANNE
27.Februar 2025 18:30 – 22:00
Pour une Nouvelle Citoyenneté – Étape II
Die Tour de Nouvelle Suisse hat nach den Besuchen in Basel und der Ostschweiz sowie mit dem Event Genf ihren letzten Halt erreicht: Wir bleiben in der Romandie und laden am Donnerstag, 27. Februar 2025, am Abend zu einem Netzwerktreffen und einer Podiumsgespräch mit spannenden Gäst:innen im Pôle Sud in Lausanne ein
Donnerstag, 27. Juni 2024
Von Simone Prodolliet
Die Forderung nach einem Recht auf Einbürgerung sei zu radikal, geben unterschiedliche Kreise zu bedenken. Da sind zum einen jene, die befürchten, ein solches Ansinnen verschrecke das «Volk» und führe zu einer niederschmetternden und haushohen Ablehnung an der Urne. Womit man gar nichts erreicht hätte; im Gegenteil laufe man Gefahr, bei den Bemühungen um Erleichterungen bei der Einbürgerung hinter das bisher Erreichte zurückgeworfen zu werden.
Donnerstag, 6. Juni 2024
Von Barbara von Rütte
Erschienen im Rahmen der INES Publikation «Argumentarium für eine Neues Bürgerrecht», 20.April 2024.
Die französische Version des „Argumentaire pour une nouvelle citoyenneté“ wird in den nächsten Wochen nach und nach auf dem Blog veröffentlicht und wird im Herbst in Lausanne Teil einer öffentlichen Veranstaltung sein, bei der auch die gedruckte Version vorgestellt wird. Weitere Informationen folgen vor den Sommerferien im Juni. Bei Fragen oder Interesse können Sie sich an die Projektverantwortlichen Giorgia Piffaretti oder Maria-Cecilia Quadri wenden.
Bürgerrecht hat als Mitgliedschaft in einem Staat notwendigerweise eine ein- und ausschliessende Funktion. Aus rechtlicher Sicht gehört eine Person zu einem Staat – oder im Falle von Menschen mit Doppel- oder Mehrfachbürgerrecht zu mehreren Staaten – aber nicht zu allen anderen Staaten. Jemand hat diesen Pass, aber nicht einen anderen. Jemand kann dort politische Rechte ausüben, aber nicht hier.
Freitag, 26. April 2024
Von Institut Neue Schweiz INES
Schweizer Demokratie in der Sackgasse? Der Think Tank Institut Neue Schweiz INES veröffentlicht das Argumentarium für ein Neues Bürgerrecht, und ist seit der Vernissage vom 20. April 2024 in der Prozessbar in Bern hier auf der Webseite zugänglich. Nach Anfrage oder an Veranstaltungen von INES sind gedruckte Exemplare erhältlich. Im Herbst erscheint in der Romandie die französische Version. Abonniere den Newsletter und bleibe so auf dem Laufenden!
Montag, 1. Mai 2023
Von Migmar Dhakyel
Erstpublikation: Denknetz Ausgabe Bedeutungsvolle Wahl, April 2023
Die Schweiz rühmt sich gern als urdemokratisches Land. Hier dürfen alle über alles mitreden und mitentscheiden. Doch mindestens ein Viertel der Bevölkerung wird von der Mitsprache ausgeschlossen. Es sind Menschen, die keinen Schweizer Pass besitzen. Wer sind diese Menschen und wieso wird ihnen das schweizerische Bürgerrecht verwehrt? Und: Bedeutet demokratische Teilhabe, über Gesetze abzustimmen und Parteien zu wählen, oder gehört da mehr dazu? Wie sieht eine Demokratie aus, die die migrantische Unterschicht miteinbezieht?
Samstag, 23. April 2022
Von Rahel El-Maawi, Rohit Jain, Franziska Schutzbach, Tarek Naguib
Die Arbeit des Institut Neue Schweiz INES ist vom Wunsch geprägt, laufende Debatten zu Migration, Diversität und Antirassismus zu dokumentieren, verschiedene Ansätze in Austausch zu bringen und offene strategische Fragen zu diskutieren. Im folgenden Gespräch thematisieren Rahel El-Maawi, Franziska Schutzbach, Tarek Naguib und Rohit Jain Fragen rund um Identitätspolitik, Repräsentation und Intersektionalität und verbinden diese miteinander. Ein Blogbeitrag in zwei Teilen. Zum Teil 2 des Gesprächs zu Antirassismus in the Making.
Donnerstag, 23. Dezember 2021
Von Institut Neue Schweiz
In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.
Freitag, 10. September 2021
Von Anisha Imhasly
An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.
Donnerstag, 16. November 2023
Von Migmar Dolma
Erstpublikation: WOZ, 10. November 2023
In Ihrer neuen Kolumne schreibt INES-Vorstandsmitglied, Kolumnistin und Gewerkschafterin Migmar Dolma über den nuancierten Unterschied zwischen "Schweizerin" und "Schweizer Bürgerin". Wo erkennt sie die Differenz zwischen misstrauischen Blicken im Zug und unerwarteten Privilegien im Ausland? Was hat dies mit der vollwertigen demokratischen Teilhabe und unser Bürgerrecht zu tun? Ein eindringlicher Appell, das Bürgerrecht zu demokratisieren, um eine inklusivere Schweiz zu schaffen.
Montag, 17. Juli 2023
Von Katharina Morawek
INES-Vorstandsmitglied Katharina Morawek ist Co-Autorin einer aktuellen Studie zur Frage der Erinnerungskultur im Auftrag der Stadt Zürich. Darin beschreiben die Autorinnen, was «Erinnerungskultur» bedeutet und geben einen Überblick zu Akteur:innen, Anliegen, Ressourcen und Handlungsmöglichkeiten. Abschliessend formulieren sie Herausforderungen und Potenziale. Die Studie bietet Anlass, einen im Handbuch Neue Schweiz verfassten Beitrag von Katharina Morawek zum Thema als Blog zu veröffentlichen.
Montag, 16. Januar 2023
Von Institut Neue Schweiz
Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.
Freitag, 1. Mai 2020
Von INES Institut Neue Schweiz
Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine gesundheitliche, sondern auch eine soziale und wirtschaftliche Krise. Viele Menschen sind von Arbeitslosigkeit bedroht, werden auf Sozialhilfe angewiesen sein und müssen Schulden aufnehmen, auch in der Schweiz. Das hat massive finanzielle und soziale Auswirkungen, aber auch – was viele nicht wissen – rechtliche Folgen. Bei Entscheiden zum Aufenthaltsstatus und zur Einbürgerung spielt das Kriterium ›wirtschaftliche Integration‹ eine massgebliche Rolle. Die Corona-Pandemie ist auch deswegen für viele eine existenzielle Bedrohung. Dies betrifft potenziell ein Viertel der Wohnbevölkerung, die kein Schweizer Bürgerrecht haben, aber das Land tagtäglich mittragen und mitgestalten.
Freitag, 30. Juni 2023
Von Tarek Naguib
Um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen, braucht es laut INES eine verfassungsrechtliche Regelung, welche ein Gesetz zur Bekämpfung von Diskriminierung und Förderung der Gleichstellung verlangt. In diesem Sinne entwickelte INES-Co-Geschäftsleiter und Jurist Tarek Naguib eine Vorlage für ein Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung.