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ES IST HÖCHSTE ZEIT FÜR EIN NEUES BÜRGERRECHT

Friday, 12. March 2021

Posted by Von Institut Neue Schweiz

 

Ein Viertel der Schweizer Bevölkerung hat keine Schweizer Staatsangehörigkeit, obwohl sie in der Schweiz leben und wesentlich zum gemeinschaftlichen Leben beitragen. Nehmen wir unsere Demokratie ernst: Es ist höchste Zeit für eine schweizweit breit abgestützte zivilgesellschaftliche Bewegung, die sich dafür einsetzt, dass jedes Kind, das in der Schweiz geboren wird, erleichtert oder automatisch das Schweizer Bürgerrecht erhält, wie dies Ständerätin Lisa Mazzone und Ständerat Paul Rechsteiner in ihrer Einbürgerungsoffensive im Ständerat fordern. INES unterstützt diese neue Initiative, regt aber ein breiteres Umdenken in Hinblick auf Bürger*innenschaft in der Schweiz an.

Nach wie vor ist es in der Schweiz aufgrund der gesetzlichen Lage europaweit mit am schwersten, eingebürgert zu werden. Wer die Schweizer Staatsbürgerschaft beantragen möchte, muss mindestens seit zehn Jahren in der Schweiz wohnen, einen C-Ausweis besitzen – also die Niederlassungserlaubnis haben – und je nach Gemeinde bis zu 3‘000 Franken bezahlen. Hinzu kommen schwere und teils demütigende Eingriffe in die Privatsphäre und in die Meinungsfreiheit. So sind vielerorts die Einbürgerungswilligen verpflichtet, detailliert nachzuweisen, wie sie am sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft teilnehmen und Kontakte zu Schweizerinnen und Schweizern pflegen. Sodann sind Einbürgerungsverfahren in der Schweiz uneinheitlich und in hohem Grad anfällig für Diskriminierung. Besonders schwierig sich einzubürgern haben es jene Personen, die von der Sozialhilfe abhängig sind – auch dies betrifft in Corona-Zeiten umso mehr Menschen. Warum sollten Menschen in Armut keine Bürgerrechte haben? Für Menschen mit einem Strafregistereintrag ist der Zugang zum Bürgerrecht praktisch ausgeschlossen. Bei Einbürgerungsentscheiden, die in Gemeindeversammlungen getroffen werden, spielt nachweislich das Herkunftsland eine wichtige Rolle, obwohl es das laut Verfassung nicht dürfte. Diese Tatsachen stehen im Widerspruch zum Schweizer Selbstverständnis der gegenseitigen Rücksichtnahme und Achtung der Vielfalt in der Einheit in einem demokratischen Gemeinwesen, wie es in der Präambel der Bundesverfassung geschrieben ist.

Die geltenden rechtlichen Grundlagen haben schwerwiegende Nachteile für die Betroffenen zur Folge. Sie führen zu einem unsicheren Aufenthalt, insbesondere für Menschen, die über kein Aufenthaltsrecht oder die nur über eine beschränkte Aufenthaltsbewilligung verfügen, auch wenn sie und ihre Familien ihren Lebensmittelpunkt in der Schweiz haben. Auch riskieren diese Menschen, das Land verlassen zu müssen bereits wegen einer geringen Straftat oder – gerade in Corona-Zeiten – wenn sie unverschuldet eine Stelle verlieren. Des Weiteren haben Menschen ohne Schweizer Staatsangehörigkeit Nachteile beim Zugang zum Arbeits- und Wohnmarkt. Sie sind am Arbeits- und Wohnmarkt aufgrund von Diskriminierung und anderen Teilhabehindernissen vergleichsweise weniger erfolgreich, während das Jahreseinkommen bei Eingebürgerten statistisch um durchschnittlich 5'000 Franken steigt. Last but not least fügt der Ausschluss eines ganzen Viertels der Bevölkerung, die längst in der Schweiz ihre Heimat haben, der Demokratie einen immensen Schaden zu.

Einbürgerung hat nachweislich einen starken Einfluss auf die dauerhafte Verbesserung der gesellschaftlichen und rechtlichen Teilhabe. Um das zu fördern, sollten alle Kinder, die in der Schweiz geboren werden, automatisch das Schweizer Bürgerrecht erhalten. Darüber hinaus sollten sich alle spätestens dann einbürgern lassen können, wenn sie seit fünf Jahren in der Schweiz leben und hier ihren Lebensmittelpunkt haben, unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Auch die Einführung eines Ausländerstimm- und -wahlrechts ist kein Ersatz für einen notwendigen, grundlegenden Perspektivwandel in Hinblick auf die Frage von Staatsangehörigkeit und Bürger*innenschaft.

INES geht davon aus, dass der Weg zur rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung von Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in der Schweiz haben, mit einem breiten kulturellen Wandel einhergehen muss. Das Selbstbild der Schweiz im Zeitalter der Migration braucht ein Update. Die Vorstellung, wer Schweizerin und Schweizer ist und sein kann, muss an die soziale Realität angepasst werden. Dies erhöht auch bei denjenigen die Bereitschaft zur Einbürgerung, die sich einbürgern lassen könnten, aber es nicht tun, weil sie sich nicht als «Schweizer*in» verstehen. Es braucht hier eine Handreichung. Meinen wir es ernst mit unserer Demokratie, und möchten wir diese in der Zukunft stärken, braucht es letztlich einen grundlegenden Paradigmenwechsel: politische, soziale, kulturelle und symbolische Zugehörigkeit sowie Diskriminierungsfreiheit. INES setzt sich hierfür ein. Im Zentrum steht die Herausforderung, ein neues Wir zu entwickeln, eine neue Vorstellung von Bürger*innenschaft bzw. Citizenship sowie einen neuen Gemeinsinn, der Verantwortung und Sorge für die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Schweizer Gesellschaft im globalen Zusammenhang trägt. Für alle die da sind und die noch kommen werden.

Mehr Hintergründe zur Gegenwart und Zukunft der neuen Schweiz im INES-Analysepapier Citizenship in the making.

 

 

Junge Muslim*innen zwischen Teilhabe und Rechtfertigungsdruck

Thursday, 15. April 2021

Posted by Asmaa Dehbi

 

Am 7. März 2021 hat die Schweizer Stimmbevölkerung über die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» abgestimmt. An einem Freitagabend kurz vor der Abstimmung sprechen junge Muslim*innen auf der Zürcher Jugendplattform «Project Träff» darüber, wie sie die Diskussionen rund um das Thema Verhüllung wahrnehmen.

#DeepDiversity

Glossary
Glossary #NewSwitzerland

 

The #NewSwitzerland glossary is going to present concepts relevant to understanding migration, diversity and racism in Switzerland – in a well-founded and critical manner. The terms #NeSwitzerland and #DeepDiversity offer an entry point.

memleket Folge 11: Wir sind die Mehrheit - mit Albina Muhtari

Friday, 9. April 2021

Posted by Stimmen der Neuen Schweiz

 

memleket Folge 11: Wir sind die Mehrheit - mit Albina Muhtari

Nein zur Entrechtung, Ja zu einer solidarischeren Politik für alle Erwerbstätigen in der postmigrantischen Schweiz

Tuesday, 15. September 2020

Posted by Alessandro Pelizzari, Dominik Gross und Sarah Schilliger

 

10 Thesen für ein postmigrantisches Nein zur Kündigungsinitiative am 27. September und eine offensive und eigenständige linke Politik zur Personenfreizügigkeit darüber hinaus.

OPEN LETTER TO THE FEDERAL COUNCIL

Friday, 1. May 2020

Posted by INES Institute New Switzerland

 

ECONOMIC NEEDS IN TIMES OF THE CORONA CRISIS MUST NOT ENDANGER RESIDENCE STATUS AND NATURALISATIONS - LET US SHOW SOLIDARITY HERE, TOO!

The corona pandemic is not only a health crisis, but also a social and economic crisis. Many people are threatened by unemployment, will be dependent on social welfare and will have to take on debts, also in Switzerland. The financial and social implications of this are massive, and so are the legal consequences – something many people are unaware of. In decisions on residence status and naturalisation, one of the decisive factors is 'economic integration'. The corona pandemic is therefore a potential existential threat to many people: A quarter of the resident population does not have Swiss citizenship, but supports and helps shape the country on a daily basis.

Tradition und Identität im Kontext postkolonialer Verstrickungen

Friday, 6. March 2020

Posted by Halua Pinto de Magalhães

 

"Protestdemo" von FasnächtlerInnen - August 2018 (Quelle: Tageswoche, Hans-Jörg Walter)

Aufgrund des Corona-Virus wurde dieses Jahr unter anderem die Basler Fasnacht abgesagt. Die Kritik der antirassistischen Bewegung an der Fasnacht bleibt. Es stellt sich insbesondere immer noch die Frage, weshalb diese sogenannten Traditionen sowohl bei ihren Kritikern, als auch bei eingeschworenen FasnächtlerInnen so viele Emotionen auslösen. Halua Pinto de Magalhães sucht auf dem INES Blog „Stimmen der Neuen Schweiz“ nach antworten.

"Ich bin Secondo, also bin ich."

Tuesday, 21. January 2020

Posted by Uğur Gültekin

 

Samir und Ugur Gültekin.

Der Filmemacher Samir und Uğur Gültekin (INES-Institutsleitung und Journalist) tauschen sich in diesem postmigrantischen Generationengespräch über das Erwachsenwerden in unterschiedlichen Jahrzehnten aus. Dabei entdecken sie Gemeinsamkeiten, blicken auf hoffnungsspendende Momente zurück und werden über den Fakt überrascht, dass sie ohne sich zu kennen, durch die Arbeit des anderen empowert wurden.

#NewSwitzerland

«Stadt-für-alle»-Aktion vor der Fachhochschule St. Gallen

Monday, 11. November 2019

Posted by Mardoché Kabengele

 

Copyright: Dani Fels

Eine Ostwind-Initiative in Anlehnung an die Urban Citizenship-Debatte in anderen Städten der Schweiz.

«Für Hunde und Italiener verboten» - Ein Gespräch mit Angelo Maiolino

Monday, 15. July 2019

Posted by Tarek Naguib

 

Angelo Maiolino war Dozent und wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für politische Philosophie der Universität Zürich. Gegenwärtig arbeitet der Familienvater als Gymnasiallehrer an einer Zürcher Kantonsschule. Im Jahr 2011 hat er das Buch „Als die Italiener noch Tschinggen waren“ im Rotpunktverlag publiziert. Drei Jahre später erschien seine Doktorarbeit mit dem Titel „Politische Kultur in Zeiten des Neoliberalismus“ im Transcript Verlag. Tarek Naguib hat Angelo Maiolino getroffen und mit ihm zurückgeschaut auf die Schwarzenbach-Initiative und die Lebensrealitäten von italienischen Gastarbeitern in der Schweiz und gefragt was diese Erfahrungen für die Gegenwart und die Zukunft der Migrationsgesellschaft Schweiz bedeuten.

Hautverdächtig – Rassistische Polizeikontrollen auf der Anklagebank

Thursday, 16. May 2019

Posted by Mohamed Wa Baile und Ellen Höhne

 

»Hautverdächtig« ist die theatralische Dokumentation und Reinszenierung eines Schweizer Gerichtsfalls zu Racial Profiling, der im Jahr 2015 begann und mittlerweile vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anhängig ist. Dieser experimentelle Text bringt die institutionalisierte Diskriminierungspraxis der Polizei ans Licht, in der täglich Menschen verdächtigt, willkürlich aufgehalten und als Rassisierte ausgeschlossen werden.

Do the Right Thing! #NeueSchweiz im Kino im Kocher

Wednesday, 9. September 2020

Posted by Friends of INES aka FRINES, Mardoché Kabengele

 

*Am 22. August zeigte das gratis Openairkino „Kino im Kocher“ den Film „Do the Right Thing vom Schwarzen Regisseur, Produzenten und Schauspieler Spike Lee. Sie wollten für das diesjährige Event eine klare Position gegen Polizeigewalt und strukturellen Rassismus beziehen. Das Institut Neue Schweiz (INES) und sein Förderverein Friends of INES (FrINES) waren mit einer Eröffnungsrede von Mardoché Kabengele und Lucia Aguilar und einem Stand vor Ort. **

Für alle Menschen, die hier leben und die noch kommen werden

Monday, 15. June 2020

Posted by INES Institut Neue Schweiz

 

Seit George Floyd durch rassistische Polizeigewalt in den USA ums Leben gebracht wurde, ist die Solidarität mit der Black Lives Matter-Bewegung auch in der Schweiz deutlich spürbar, in öffentlichen Debatten, auf der Strasse und persönlichen Gesprächen. Das Institut Neue Schweiz (INES) solidarisiert sich mit diesen Protesten und dem Kampf gegen einen spezifischen anti-Schwarzen Rassismus.

memleket Folge 10: Von wegen Chancengleichheit! Ein Gespräch mit Aygül Pala

Thursday, 8. April 2021

Posted by Stimmen der Neuen Schweiz

 

memleket Folge 10: Von wegen Chancengleichheit! Ein Gespräch mit Aygül Pala

Junge Muslim*innen zwischen Teilhabe und Rechtfertigungsdruck

Thursday, 15. April 2021

Posted by Asmaa Dehbi

 

Am 7. März 2021 hat die Schweizer Stimmbevölkerung über die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» abgestimmt. An einem Freitagabend kurz vor der Abstimmung sprechen junge Muslim*innen auf der Zürcher Jugendplattform «Project Träff» darüber, wie sie die Diskussionen rund um das Thema Verhüllung wahrnehmen.

memleket Folge 11: Wir sind die Mehrheit - mit Albina Muhtari

Friday, 9. April 2021

Posted by Stimmen der Neuen Schweiz

 

memleket Folge 11: Wir sind die Mehrheit - mit Albina Muhtari

OPEN LETTER TO THE FEDERAL COUNCIL

Friday, 1. May 2020

Posted by INES Institute New Switzerland

 

ECONOMIC NEEDS IN TIMES OF THE CORONA CRISIS MUST NOT ENDANGER RESIDENCE STATUS AND NATURALISATIONS - LET US SHOW SOLIDARITY HERE, TOO!

The corona pandemic is not only a health crisis, but also a social and economic crisis. Many people are threatened by unemployment, will be dependent on social welfare and will have to take on debts, also in Switzerland. The financial and social implications of this are massive, and so are the legal consequences – something many people are unaware of. In decisions on residence status and naturalisation, one of the decisive factors is 'economic integration'. The corona pandemic is therefore a potential existential threat to many people: A quarter of the resident population does not have Swiss citizenship, but supports and helps shape the country on a daily basis.

"Ich bin Secondo, also bin ich."

Tuesday, 21. January 2020

Posted by Uğur Gültekin

 

Samir und Ugur Gültekin.

Der Filmemacher Samir und Uğur Gültekin (INES-Institutsleitung und Journalist) tauschen sich in diesem postmigrantischen Generationengespräch über das Erwachsenwerden in unterschiedlichen Jahrzehnten aus. Dabei entdecken sie Gemeinsamkeiten, blicken auf hoffnungsspendende Momente zurück und werden über den Fakt überrascht, dass sie ohne sich zu kennen, durch die Arbeit des anderen empowert wurden.

#NewSwitzerland

«Für Hunde und Italiener verboten» - Ein Gespräch mit Angelo Maiolino

Monday, 15. July 2019

Posted by Tarek Naguib

 

Angelo Maiolino war Dozent und wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für politische Philosophie der Universität Zürich. Gegenwärtig arbeitet der Familienvater als Gymnasiallehrer an einer Zürcher Kantonsschule. Im Jahr 2011 hat er das Buch „Als die Italiener noch Tschinggen waren“ im Rotpunktverlag publiziert. Drei Jahre später erschien seine Doktorarbeit mit dem Titel „Politische Kultur in Zeiten des Neoliberalismus“ im Transcript Verlag. Tarek Naguib hat Angelo Maiolino getroffen und mit ihm zurückgeschaut auf die Schwarzenbach-Initiative und die Lebensrealitäten von italienischen Gastarbeitern in der Schweiz und gefragt was diese Erfahrungen für die Gegenwart und die Zukunft der Migrationsgesellschaft Schweiz bedeuten.

Do the Right Thing! #NeueSchweiz im Kino im Kocher

Wednesday, 9. September 2020

Posted by Friends of INES aka FRINES, Mardoché Kabengele

 

*Am 22. August zeigte das gratis Openairkino „Kino im Kocher“ den Film „Do the Right Thing vom Schwarzen Regisseur, Produzenten und Schauspieler Spike Lee. Sie wollten für das diesjährige Event eine klare Position gegen Polizeigewalt und strukturellen Rassismus beziehen. Das Institut Neue Schweiz (INES) und sein Förderverein Friends of INES (FrINES) waren mit einer Eröffnungsrede von Mardoché Kabengele und Lucia Aguilar und einem Stand vor Ort. **

memleket Folge 10: Von wegen Chancengleichheit! Ein Gespräch mit Aygül Pala

Thursday, 8. April 2021

Posted by Stimmen der Neuen Schweiz

 

memleket Folge 10: Von wegen Chancengleichheit! Ein Gespräch mit Aygül Pala

#DeepDiversity

Glossary
Glossary #NewSwitzerland

 

The #NewSwitzerland glossary is going to present concepts relevant to understanding migration, diversity and racism in Switzerland – in a well-founded and critical manner. The terms #NeSwitzerland and #DeepDiversity offer an entry point.

Nein zur Entrechtung, Ja zu einer solidarischeren Politik für alle Erwerbstätigen in der postmigrantischen Schweiz

Tuesday, 15. September 2020

Posted by Alessandro Pelizzari, Dominik Gross und Sarah Schilliger

 

10 Thesen für ein postmigrantisches Nein zur Kündigungsinitiative am 27. September und eine offensive und eigenständige linke Politik zur Personenfreizügigkeit darüber hinaus.

Tradition und Identität im Kontext postkolonialer Verstrickungen

Friday, 6. March 2020

Posted by Halua Pinto de Magalhães

 

"Protestdemo" von FasnächtlerInnen - August 2018 (Quelle: Tageswoche, Hans-Jörg Walter)

Aufgrund des Corona-Virus wurde dieses Jahr unter anderem die Basler Fasnacht abgesagt. Die Kritik der antirassistischen Bewegung an der Fasnacht bleibt. Es stellt sich insbesondere immer noch die Frage, weshalb diese sogenannten Traditionen sowohl bei ihren Kritikern, als auch bei eingeschworenen FasnächtlerInnen so viele Emotionen auslösen. Halua Pinto de Magalhães sucht auf dem INES Blog „Stimmen der Neuen Schweiz“ nach antworten.

«Stadt-für-alle»-Aktion vor der Fachhochschule St. Gallen

Monday, 11. November 2019

Posted by Mardoché Kabengele

 

Copyright: Dani Fels

Eine Ostwind-Initiative in Anlehnung an die Urban Citizenship-Debatte in anderen Städten der Schweiz.

Hautverdächtig – Rassistische Polizeikontrollen auf der Anklagebank

Thursday, 16. May 2019

Posted by Mohamed Wa Baile und Ellen Höhne

 

»Hautverdächtig« ist die theatralische Dokumentation und Reinszenierung eines Schweizer Gerichtsfalls zu Racial Profiling, der im Jahr 2015 begann und mittlerweile vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anhängig ist. Dieser experimentelle Text bringt die institutionalisierte Diskriminierungspraxis der Polizei ans Licht, in der täglich Menschen verdächtigt, willkürlich aufgehalten und als Rassisierte ausgeschlossen werden.

Für alle Menschen, die hier leben und die noch kommen werden

Monday, 15. June 2020

Posted by INES Institut Neue Schweiz

 

Seit George Floyd durch rassistische Polizeigewalt in den USA ums Leben gebracht wurde, ist die Solidarität mit der Black Lives Matter-Bewegung auch in der Schweiz deutlich spürbar, in öffentlichen Debatten, auf der Strasse und persönlichen Gesprächen. Das Institut Neue Schweiz (INES) solidarisiert sich mit diesen Protesten und dem Kampf gegen einen spezifischen anti-Schwarzen Rassismus.

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