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ÖFFENTLICHER APPELL: SOLIDARITÄT MIT DER REVOLUTION IM IRAN

venerdì, 4. novembre 2022

Da Institut Neue Schweiz INES

 

AFP / UGC Image

INES solidarisiert sich mit der Revolution im Iran und unterstützt die iranischstämmigen Protestierenden in der Schweiz. Wir verurteilen jede Form totalitärer Interpretation von Weltanschauung und Religion für Verletzungen von Menschenrechten. Eine Demokratie lebt davon, dass durch sie Selbstbestimmung, Freiheit und Gleichheit in der Vielfalt gestärkt werden.

Am 16. September verstarb die kurdische-iranische Frau Mahsa Jina Amini in einem Krankenhaus in Teheran in Folge von Polizeigewalt. Sie war wegen Missachtung der im Iran geltenden, islamisch begründeten Kleidervorschriften von der religiösen Sittenpolizei im Iran festgenommen worden. Seitdem sind landesweite Proteste entbrannt, in denen Frauen eine zentrale Rolle spielen. Unter dem Motto FRAU – LEBEN – FREIHEIT fordern die Menschen einen Umsturz der Islamischen Republik im Iran. Es geht um nichts weniger als eine feministische Revolution mit dem Ziel einer freien, säkularen und demokratischen Ordnung. Trotz massiver Gewalt von Seiten der Sicherheitsapparate des Regimes, mit bisher über 300 Toten und 20’000 Festnahmen ist die Protestbewegung in den letzten Wochen weitergewachsen. Sie umfasst verschiedene soziale Schichten, Ethnien, Religionen, Weltanschauungen, Generationen und Geschlechter, Stadt und Land. Zugleich wird sie mitgetragen von weltweiten Protesten von iranischstämmigen Menschen und Unterstützer:innen in zahlreichen Städten, unter anderem auch in der Schweiz. Allein in Berlin demonstrierten rund 100'000 Personen, in einer der grössten postmigrantischen Diaspora-Bewegungen, die es jemals gegeben hat – darunter Menschen verschiedenster Weltanschauungen.

Das Institut Neue Schweiz INES solidarisiert sich mit der revolutionären Bewegung im und ausserhalb des Iran und setzt sich für einen grundlegenden Politikwechsel der Schweiz im Umgang mit dem islamistischen Regime in Teheran ein. Das Regime herrscht seit 43 Jahren mit brutaler menschenrechtswidriger Gewalt gegen die eigene Bevölkerung. Angesichts der Tatsache, dass immer mehr Regierungen weltweit, auch in Europa, deutliche Massnahmen gegen das Regime im Iran ergreifen, darf es auch für die Schweizer Regierung kein «weiter so wie immer» geben. Bilateraler Austausch und Verhandlungen mit einem Regime, das seine Bevölkerung ermordet, widersprechen grundlegenden Werten der Schweizer Verfassung – genau wie im Fall von Putins Regime in Russland. Das aktuelle Regime schürt seit seiner Machtübernahme Konflikte und Kriege in der Region und exportiert islamistischen Terror und trägt aktiv zur weltweiten Destabilisierung und Stärkung antidemokratischer Kräfte bei. Das Regime im Iran ist Verbündeter Putins im brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine – im Iran produzierte Drohnen verwüsten Kiew. Das islamistische Regime ist expansionistisch und transnational aktiv, auch in der Schweiz. Iranischstämmige Schweizer Bürger:innen und Mitmenschen werden auf Schweizer Hoheitsgebiet fichiert, eingeschüchtert, überwacht, bedroht und so in ihrer verfassungsmässigen Meinungs- und Verfassungsfreiheit eingeschränkt.

INES setzt sich dafür ein, dass die Schweiz ihre Rolle in der globalen Verflechtung anerkennt und hier Verantwortung trägt. INES solidarisiert sich vor diesem Hintergrund mit der revolutionären Bewegung im und ausserhalb des Iran. Folgende vier Punkte lassen sich aus unserer Perspektive im Verhältnis Schweiz und Iran hervorheben:

(1) Das Recht auf ein gutes Leben in Freiheit, Würde und Demokratie ist die zentrale Forderung der breiten Protestbewegung und verbindet uns weltweit.

(2) INES setzt sich dafür ein, dass die Schweiz ihrer historischen Verantwortung in der Welt gerecht wird und ihre «guten Dienste» auch in Hinblick auf den Iran für eine bessere, demokratischere Welt einsetzt. Schutzmachtmandat und Neutralität dürfen keine Ausrede sein, um mit Mördern und Unterdrückern Geschäfte zu machen. Die Schweiz darf auch kein Hort sein für schmutziges Geld der Mitglieder des islamistischen Regimes. INES stellt sich hinter die Forderungen nach entsprechenden Massnahmen der iranischstämmigen Menschen in der Schweiz.

(3) Aus einer postmigrantischen Perspektive sind die iranischstämmigen Protestierenden in der Schweiz keine «Ausländer:innen», die sich für ein vermeintlich «fremdes» Land einsetzen. Sie sind Teil der Schweiz. Sie sind Ausdruck des tiefgreifenden Wandels im Zeitalter der Migration und Globalisierung, der auch in der Schweiz dazu geführt hat, dass Mehrfachzugehörigkeit und transnationale Lebenswelten gesellschaftliche Realität sind. Sie sind Ausdruck der globalen Verflechtungen, die uns alle betreffen. Hören wir Ihnen zu: Was im Iran geschieht, betrifft uns alle.

(4) INES möchte zudem allen Menschen gedenken, die sich in der Schweiz und in anderen Ländern unter verschiedenen Formen des Widerstandes gegen religiösen Fundamentalismus und die Instrumentalisierung der Religion für staatlichen Machtmissbrauch einsetzen. Wir gedenken ihrem Mut, ihrem Einsatz und ihrem unermüdlichen Durchhaltevermögen.

Es ist Zeit für einen Paradigmenwechsel in der Schweizer Iran-Politik!
Wir unterstützen den Aufruf von FREE IRAN CH zur nationalen Kundgebung am 5. November 2022, um 14.30 Uhr auf dem Bundesplatz in Bern!

JIN JIYAN AZADI
ZAN ZENDEGI AZADI
FRAU LEBEN FREIHEIT
FEMME VIE LIBERTÉ
DONNA VITA LIBERTÀ
WOMAN LIFE FREEDOM

 

 

Diversity Unpacked – Kommentar zu einem schillernden Begriff

mercoledì, 14. settembre 2022

Da Asmaa Dehbi, Vorstandsmitglied INES

 

Zum vierten Mal wurden in Bern verschiedene Akteur:innen und Projekte im Bereich Diversität und Inklusion ausgezeichnet. (Bild: Sandra Blaser)

Diversity ist das Wort der Stunde und scheint Garant für eine gerechte und plurale Gesellschaft zu sein. Mit dem Erhalt des Swiss Diversity Awards in der Kategorie «Religion» nimmt die Preisträgerin und INES-Vorstandsmitglied Asmaa Dehbi eine kurze Einordnung des Diversitätsbegriffs vor.

Vor Gericht die Schweizer Migrationspolitik ändern? Eine Debatte über Möglichkeiten und Grenzen des Rechtswegs zur Erreichung politischer Fortschritte

giovedì, 19. maggio 2022

Da Fanny de Weck & Tarek Naguib

 

Fanny de Weck und Tarek Naguib diskutieren über die Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Kampf um ein Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht frei von Willkür und dafür mehr Gerechtigkeit. Dabei sind sie sich nicht immer einig, was mit einem Rechtsstreit vor Gericht erreicht werden kann und was nicht: wo seine Potenziale und wo seine Grenzen liegen? Letztlich geht es ihnen aber beiden darum, dass die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung auch umgesetzt werden - und dafür muss gekämpft werden.

Einblick in die Vernissagen zum HANDBUCH NEUE SCHWEIZ - mit Ausblick ins kommende Jahr

giovedì, 23. dicembre 2021

Da Institut Neue Schweiz

 

In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.

Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte

venerdì, 10. settembre 2021

Da Anisha Imhasly

 

Gruppenbild im Anschluss an die kulturpolitische Debatte, Gessnerallee Zürich, Juni 2021

An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.

In der Schweiz Zuhause – ausgeschafft in ein fremdes Land

domenica, 30. maggio 2021

Da Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich

 

Babak Fargahi, Rechtsanwalt

In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.

Arbeitspapier Baustelle Demokratie

lunedì, 16. gennaio 2023

Da Institut Neue Schweiz

 

Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.

LETTERA APERTA AL CONSIGLIO FEDERALE DELLA SVIZZERA: LE DIFFICOLTÀ ECONOMICHE IN TEMPO DI CRISI A CAUSA DEL CORONAVIRUS NON DEVONO METTERE A REPENTAGLIO IL PERMESSO DI RESIDENZA E LA NATURALIZZAZIONE - ANCHE IN QUESTO CASO SIAMO SOLIDALI!

venerdì, 1. maggio 2020

Da INES Istituto Nuova Svizzera

 

La pandemia del coronavirus non è solo una crisi sanitaria, ma anche sociale ed economica. Molte persone sono minacciate dalla disoccupazione, dipenderanno dall'aiuto sociale e dovranno indebitarsi, anche in Svizzera. Ciò ha enormi conseguenze finanziarie e sociali, ma anche - cosa che molti non sanno - legali. Il criterio dell'"integrazione economica" svolge un ruolo decisivo nelle decisioni relative al permesso di residenza e alla naturalizzazione. La pandemia del coronavirus è quindi una minaccia esistenziale per molte persone. Ciò riguarda potenzialmente un quarto della popolazione residente che non ha la cittadinanza svizzera, ma che sostiene e contribuisce a costruire il paese quotidianamente.

Tradition und Identität im Kontext postkolonialer Verstrickungen

venerdì, 6. marzo 2020

Da Halua Pinto de Magalhães

 

"Protestdemo" von FasnächtlerInnen - August 2018 (Quelle: Tageswoche, Hans-Jörg Walter)

Aufgrund des Corona-Virus wurde dieses Jahr unter anderem die Basler Fasnacht abgesagt. Die Kritik der antirassistischen Bewegung an der Fasnacht bleibt. Es stellt sich insbesondere immer noch die Frage, weshalb diese sogenannten Traditionen sowohl bei ihren Kritikern, als auch bei eingeschworenen FasnächtlerInnen so viele Emotionen auslösen. Halua Pinto de Magalhães sucht auf dem INES Blog „Stimmen der Neuen Schweiz“ nach antworten.

Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung

venerdì, 30. giugno 2023

Da Tarek Naguib

 

Quelle: Aktion Vierviertel

Um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen, braucht es laut INES eine verfassungsrechtliche Regelung, welche ein Gesetz zur Bekämpfung von Diskriminierung und Förderung der Gleichstellung verlangt. In diesem Sinne entwickelte INES-Co-Geschäftsleiter und Jurist Tarek Naguib eine Vorlage für ein Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung.

Diversity Unpacked – Kommentar zu einem schillernden Begriff

mercoledì, 14. settembre 2022

Da Asmaa Dehbi, Vorstandsmitglied INES

 

Zum vierten Mal wurden in Bern verschiedene Akteur:innen und Projekte im Bereich Diversität und Inklusion ausgezeichnet. (Bild: Sandra Blaser)

Diversity ist das Wort der Stunde und scheint Garant für eine gerechte und plurale Gesellschaft zu sein. Mit dem Erhalt des Swiss Diversity Awards in der Kategorie «Religion» nimmt die Preisträgerin und INES-Vorstandsmitglied Asmaa Dehbi eine kurze Einordnung des Diversitätsbegriffs vor.

Einblick in die Vernissagen zum HANDBUCH NEUE SCHWEIZ - mit Ausblick ins kommende Jahr

giovedì, 23. dicembre 2021

Da Institut Neue Schweiz

 

In diesem letzten Blog-Beitrag im 2021 geben wir einen Einblick in die vier Vernissagen zum jüngst erschienenen HANDBUCH NEUE SCHWEIZ. Uns war es wichtig, Themen aufzugreifen, die das Institut Neue Schweiz INES auch im kommenden Jahr beschäftigen werden: ein neues Bürgerrecht, eine vielstimmige Bürger:innenschaft, diskriminierungsfreie Teilhabe und eine Schweiz, die für ihr globales Handeln Verantwortung übernimmt.

In der Schweiz Zuhause – ausgeschafft in ein fremdes Land

domenica, 30. maggio 2021

Da Institut Neue Schweiz und Demokratische Juristinnen und Juristen Zürich

 

Babak Fargahi, Rechtsanwalt

In der Schweiz können seit je her Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, ausgeschafft werden. Nur weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Mit Annahme der Ausschaffungsinitiative und Verschärfungen im Bürgerrecht hat sich die Situation noch mehr verschlechtert. Rechtsanwalt Babak Fargahi, Filmhistorikerin Marcy Goldberg, Buket Bicer-Zimmermann, Schwester eines in die Türkei ausgeschafften Secondo, und Ständerat Paul Rechsteiner haben am 24. Mai 2021 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kosmopolitics über diese Missstände gesprochen. Hier kann das Video angesehen werden.

LETTERA APERTA AL CONSIGLIO FEDERALE DELLA SVIZZERA: LE DIFFICOLTÀ ECONOMICHE IN TEMPO DI CRISI A CAUSA DEL CORONAVIRUS NON DEVONO METTERE A REPENTAGLIO IL PERMESSO DI RESIDENZA E LA NATURALIZZAZIONE - ANCHE IN QUESTO CASO SIAMO SOLIDALI!

venerdì, 1. maggio 2020

Da INES Istituto Nuova Svizzera

 

La pandemia del coronavirus non è solo una crisi sanitaria, ma anche sociale ed economica. Molte persone sono minacciate dalla disoccupazione, dipenderanno dall'aiuto sociale e dovranno indebitarsi, anche in Svizzera. Ciò ha enormi conseguenze finanziarie e sociali, ma anche - cosa che molti non sanno - legali. Il criterio dell'"integrazione economica" svolge un ruolo decisivo nelle decisioni relative al permesso di residenza e alla naturalizzazione. La pandemia del coronavirus è quindi una minaccia esistenziale per molte persone. Ciò riguarda potenzialmente un quarto della popolazione residente che non ha la cittadinanza svizzera, ma che sostiene e contribuisce a costruire il paese quotidianamente.

Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung

venerdì, 30. giugno 2023

Da Tarek Naguib

 

Quelle: Aktion Vierviertel

Um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen, braucht es laut INES eine verfassungsrechtliche Regelung, welche ein Gesetz zur Bekämpfung von Diskriminierung und Förderung der Gleichstellung verlangt. In diesem Sinne entwickelte INES-Co-Geschäftsleiter und Jurist Tarek Naguib eine Vorlage für ein Rahmengesetz zur Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung.

Vor Gericht die Schweizer Migrationspolitik ändern? Eine Debatte über Möglichkeiten und Grenzen des Rechtswegs zur Erreichung politischer Fortschritte

giovedì, 19. maggio 2022

Da Fanny de Weck & Tarek Naguib

 

Fanny de Weck und Tarek Naguib diskutieren über die Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Kampf um ein Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht frei von Willkür und dafür mehr Gerechtigkeit. Dabei sind sie sich nicht immer einig, was mit einem Rechtsstreit vor Gericht erreicht werden kann und was nicht: wo seine Potenziale und wo seine Grenzen liegen? Letztlich geht es ihnen aber beiden darum, dass die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung auch umgesetzt werden - und dafür muss gekämpft werden.

Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte

venerdì, 10. settembre 2021

Da Anisha Imhasly

 

Gruppenbild im Anschluss an die kulturpolitische Debatte, Gessnerallee Zürich, Juni 2021

An einem Samstagnachmittag anfangs Juni fanden sich rund fünfzig Menschen in der Gessnerallee Zürich ein, um auf Einladung von INES unter dem Titel „Demokratie und Vielfalt in der Kultur – eine kulturpolitische Debatte“ zu erfahren, wie es um diese Vielfalt in der Kultur bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund eines zentralen Anliegens seitens INES: Nämlich, dass sich die demografische Realität der Schweiz in seinen Institutionen – etwa in Politik und Verwaltung, Recht, Medien, Bildung und Kultur – viel stärker abbilden muss. Was hier folgt, ist eine subjektive Einordnung der Diskussionen bzw. einige weiterführende Gedanken zum Thema.

Arbeitspapier Baustelle Demokratie

lunedì, 16. gennaio 2023

Da Institut Neue Schweiz

 

Eine Runde der Schweizer Think-Tanks und Foresight Organisationen ist 2022 zusammengekommen, um über die Herausforderungen für die Demokratie zu diskturieren. Das Treffen fand auf Einladung der Stiftung Mercator Schweiz und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft statt. Ziel war es, offensichtliche wie verborgene Entwicklungen zusammenzutragen sowie konkrete Massnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Demokratie der Schweiz zu identifizieren.

Tradition und Identität im Kontext postkolonialer Verstrickungen

venerdì, 6. marzo 2020

Da Halua Pinto de Magalhães

 

"Protestdemo" von FasnächtlerInnen - August 2018 (Quelle: Tageswoche, Hans-Jörg Walter)

Aufgrund des Corona-Virus wurde dieses Jahr unter anderem die Basler Fasnacht abgesagt. Die Kritik der antirassistischen Bewegung an der Fasnacht bleibt. Es stellt sich insbesondere immer noch die Frage, weshalb diese sogenannten Traditionen sowohl bei ihren Kritikern, als auch bei eingeschworenen FasnächtlerInnen so viele Emotionen auslösen. Halua Pinto de Magalhães sucht auf dem INES Blog „Stimmen der Neuen Schweiz“ nach antworten.

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